So, 23. Maerz 2008 SCHMERZLICH! Die Landtagswahl am 9. März brachte den Sozialdemokraten in Niederösterreich eine bittere Niederlage, daran gibt es nichts zu beschönigen. Als einer, der auch in der Landespolitik tätig ist, habe ich meinen Teil an diesem Ergebnis mitzutragen.   mehr... Mi, 27. Februar 2008 Wofür ich stehe! Ein nicht gerade zimperlich geführter Wahlkampf geht zu Ende. Während die ÖVP unumwunden vom Wähler noch mehr absolute Macht für sich forderte als sie ohnehin bereits hat und alles niedermachte, was nicht aus ihren Reihen kam, forderte die SPÖ mehr menschliche Politik für Alle statt mehr Macht für Einen. Auch meine Ziele seien hier nochmals kurz zusammengefasst: Ich werde auch in Zukunft . . . . . . auf Zusammenarbeit und nicht auf kalten Machtanspruch setzen! . . . nicht meine Energie in sinnlosen Streitereien verschwenden, sondern mich weiterhin für Betriebsansiedlungen, Arbeits– und Ausbildungsplätze, leistbaren Wohnraum und Sozialprojekte in unserer Region einsetzen. . . . mir von niemanden den Mund verbieten lassen und werde auch weiterhin meine Meinung deutlich sagen, wenn ich es für richtig halte! DAFÜR STEHE ICH UND DAFÜR BITTE ICH AM 9. MÄRZ DIE WÄHLER UM IHRE UNTRSTÜTZUNG! Do, 21. Februar 2008 Sein und Schein Wie stark Selbstdarstellung und Wirklichkeit auseinanderklaffen können, zeigt derzeit die Niederösterreichische Volkspartei vor: Mit enormen Aufwand versucht sie seit Wochen, sich ein soziales Mäntelchen umzuhängen. Die Tatsachen aber sprechen eine ganz andere Sprache und ein Blick zurück schafft Klarheit: Hat man auch nur eine Wortmeldung aus den Reihen der NÖ - ÖVP gehört, als vor gar nicht so langer Zeit Altkanzler Schüssel verkündete: „Es gibt keinen Pflegenotstand“? Oder hat die ÖVP das Pflegegesetz, gegen das sie in einer beispiellosen Campagne seit Wochen wütet, nicht geschlossen mitbeschlossen? Wo war da die Wortmeldung der angeblich so staken Niederösterreicherischen Volkspartei und ihrer Führungsspitze? Aber wir brauchen gar nicht so weit zurückzublicken. Der Herr Landeshauptmann hat bei seinem Wahlkampfauftakt gemeint, er werde „im Wahlkampf die Dinge beim Namen nennen!“ Wir greifen seine Anregung auf und berichten: In den beiden letzten Landtagssitzungen wurden von der allmächtigen Österreichischen Volkspartei mit ihrer absoluten Mehrheit folgende Anträge der SPÖ abgelehnt: Unterstützung von Discobussen in NÖ Verbesserung der Pendlerhilfe Information der Krankenhaus – Mitarbeiter über ihre neue Einstufungen Kostendeckende Förderung der Hauskrankenpflege Aufbau eines ausreichenden Angebotes für Tages- und Kurzzeitpflegeplätze Unterstützung für „Urlaub von der Pflege“ Erhöhung des Pflegegeldes Aufforderung an den Landeshauptmann, die Vereinbarung zwischen Bund und Länder über eine gemeinsame Förderung der 24 Stunden Betreuung zu unterfertigen. Förderung von Fahrtkosten, auch für Studierende Schaffung einer Niederösterreichischen Sanierungsgesellschaft für Betriebe, die von Insolvenz betroffen sind Stromkostenbeitrag von € 100.-/Jahr für kleinere und mittlere Einkommen wegen der gestiegenen Strompreise Senkung des Beitrages an die 144 Notruf NÖGmbH (vormals Lebig) der Rettungsdienste von 6,6€ auf 3,3€ Dass Sie das in keiner Zeitung lesen konnten, versteht sich wohl von selbst! Soviel zum Unterschied zwischen Propaganda und Wirklichkeit! Do, 21. Februar 2008 Kampfthema Der Generalsekretär und Sicherheitssprecher der ÖVP Niederösterreich, Labg. Gerhard Karner, lässt uns wissen, dass er das Thema „Sicherheit“ zum Wahlkampfthema machen wird. Gut so, denn da wird er uns sicher erklären können, warum offensichtlich Niederösterreich doch nicht so sicher ist, wie uns noch vor Wochen vollmundig versprochen wurde! Die Ursachen für dieses Manko sind offensichtlich: Jahrelang haben schwarze Innenminister (mit Zustimmung der FPÖ!) die Polizei personell ausgehungert und die Modernisierung der Ausrüstung sträflich vernachlässigt. Die 36 Postenschließungen in NÖ der vergangenen Jahre sind ein Symbol dafür! Einige Zahlen sprechen eine deutliche Sprache: 9,6% mehr Sittlichkeitsdelikte, Anstieg der Kriminalität von Jugendlichen zwischen 14 und 18 Jahren um 15,3%, gegenüber 2001 sogar um 51,2%! Österreichweit ist die Anzahl der Delikte um rund 5000 angestiegen und die Aufklärungsquote (unter einem sozialdemokratischen Innenminister Schlögl noch bei 50%) ist auf 40% gesunken! Trotzdem bezeichnet der jetzige Innenminister die Situation „sehr zufrieden stellend“ Die einzige Antwort auf diese bedenkliche Entwicklung: Wir fordern mehr Polizisten den nur das bedeutet auch mehr Sicherheit in Niederösterreich! P.S.:Und, weil es seit einiger Zeit recht populär ist, das Thema Sicherheit (sehr zu unrecht) mit dem Thema Ausländer zu verknüpfen, auch dazu gleich ein klares Wort: Jawohl, jenen, die zu uns flüchten, weil sie in ihrer Heimat verfolgt und gequält werden, gebührt Hilfestellung, keine Frage. Und wer bei uns einer legalen Beschäftigung nachgeht und sich den Gesetzen und unserer Gesellschaftsform anpasst, ist uns willkommen. Wer aber etwas anstellt, kriminell wird oder nur den Sozialstaat ausnützen will, hat bei uns nichts verloren und gehört abgeschoben! Und wenn`s geht, etwas rascher als bisher! Pasta! Do, 21. Februar 2008 Auch ein Symbol Die Gemeinde Loosdorf schickt sich an, an ihren jüngsten Kindergarten – dem im Park – eine weitere Kindergartengruppe hizuzufügen. Der Plan war längst schon gefasst, als die hohe Landespolitik aus durchaus verständlichen Gründen eine besonders großzügige Förderung solcher Projekte im Kinderbetreuungsbereich ankündigte. Aber abgesehen von der verlockenden Aufstockung der Landesförderung: In Loosdorf wäre selbst dann, wenn alles beim Alten belassen worden wäre und keine siebente Kindergartengruppe errichtet würde, die Versorgung der jüngsten Gemeindebürger auf diesem Gebiet immer noch besser als in so manchem anderen Ort unseres Bezirkes. Dieses Vorhaben ist aber auch ein wichtiges Symbol in manch anderer Hinsicht: Der Kindergarten - Zubau wird – wie schon der dazugehörige „Mutterkindergarten“ von den Gemeinden Schollach und Loosdorf gemeinsam errichtet und finanziert, ohne größere Probleme, ohne Streitereien. Ein Zeichen, dass bei gemeinsamen Zielen die Zusammenarbeit über Gemeinde- (und Parteigrenzen) Grenzen hinweg durchaus funktionieren kann – wenn man nur will! Und auch ein Symbol dafür, dass man in Loosdorf ebenso wie in Schollach durchaus begriffen hat, dass Mama – wenn sie nach einiger Zeit wieder arbeiten gehen will oder muss – ihren Sprössling auch gut untergebracht wissen will! Nur so nebenbei bemerkt: Was jetzt noch fehlt in unserem Land – und was auf Gemeindeebene kaum umgesetzt werden kann – sind bedarfsgerechte Öffnungszeiten für unsere Kindergärten, die sich vor allem auf den Nachmittag erstrecken. Und, wenn wir bedenken, welche Familien und Alleinerzieher diese Nachmittagsbetreuung am notwendigsten brauchen, sollte diese – So wie der Kindergarten am Vormittag – kostenlos sein! Oder zumindest mit einem sehr moderaten Tarif. Die siebente Kindergartengruppe ist im nächsten Jahr Realität, die kostenlose Nachmittags - Betreuung noch eine Vision. Aber ohne Visionen in der Vergangenheit müssten wir heute in unserer Gesellschaft auf vieles verzichten, dass wie selbstverständlich zu unserem Alltag gehört! Do, 21. Februar 2008 Entscheidungen Gut, dass bald Wahlen sind. Nicht nur, weil ein nicht gerader zimperlich geführter Wahlkampf zu Ende geht, sondern weil endlich (und endgültig) die letzten, noch ausständigen Entscheidungen getroffen werden. Einige wurden schon vor Monaten festgelegt: Wenn jemand, der ohnehin schon auf nahezu allen Ebenen des Landes die absolute Macht hat, noch mehr Macht vom Wähler fordert, dann hat er sich jedenfalls gegen jede künftige Zusammenarbeit entschieden. Und wenn derselbe alles, was nicht von ihm oder seiner Partei kommt, in den Schmutz zerrt, hat er sich für die Verachtung jedes politisch Anders - Denkenden entschieden. Ob schließlich der Machtmissbrauch im Innenministerium durch Minister, die aus der Niederösterreichischen ÖVP stammen, auch mit derselben in Verbindung steht, werden andere entscheiden. Und dass niemand mit dem ungeheuren Propaganda – Aufwand derselben mithalten konnte, haben Sponsoren und Parteikassen entsachieden. Fehlt eigentlich nur mehr IHRE Entscheidung, wo Sie am kommenden Sonntag den Stimmzettel ankreuzen! Irgendwo in der ersten Spalte, wo ohnehin schon die absolute Macht angesiedelt ist – oder in der zweiten Spalte, zum Beispiel vor dem Namen Jahrmann. Denn der hat sich auch bereits entschieden: Nämlich sich auch in Zukunft für Arbeitsplätze, leistbaren Wohnraum, Naturschutz und Sozialprojekte einzusetzen! Aber, wie gesagt, DAS IST IHRE ENTSCHEIDUNG! Mo, 3. Dezember 2007 Die Landtagsperiode 2003 – 2008: Ein Rückblick Vor Auslaufen der derzeitigen Legislaturperiode einige Gedanken dazu aus meiner Sicht. Zuvor aber eine prizipielle Feststellung: Für mich ist eines der zentralen Grundprinzipien in meiner politischen Arbeit immer das der Zusammenarbeit, auch wenn mir das von meinem politischen Gegenüber oft nicht leicht gemacht wurde.   mehr... Mo, 3. Dezember 2007 Der politische Witz des Monats: Der - ÖVP – Parteisekretär und Landtagsabgeordnete Karner erwartet einen „Schmutzkübelwahlkampf" der SPÖ! Mo, 3. Dezember 2007 Ich verstehe es nicht! Irgendwie verstehe ich manche Facetten der heimischen Politik momentan nicht ganz: Ist zum Beispiel unsere Landes-ÖVP für die Ausweisung ausländischer Familien oder für ein Bleiberecht? Vor nicht allzu langer Zeit forderte ihr Chef jedenfalls beides.   mehr... Fr, 2. Februar 2007 Toll! Toll, wie einhellig sich die Oberlehrer des zeitunglesenden Volkes jetzt über den Kanzlerausspruch „man dürfe Strache aus seinen Jugendsünden keinen Strick drehen“ in ihren politischen Kommentaren und Leitartikeln hermachen! Kamen jene, die in den vergangenen Jahren mit penetranter Beharrlichkeit versuchten, dem gleichen Dr. Gusenbauer einen ebensolchen Strick zu drehen, weil er in Moskau als Jungsozialist den dortigen Boden geküsst hatte, nicht aus der selben Gilde? Toll auch, wie sie die SPÖ in dieser Frage zur „Gusi – Gegner – Partei“ hochstilisieren, nur weil diese Partei auch in heiklen Fragen eine Meinungsvielfalt zulässt! Eine Meinungsvielfalt, die die gleichen Literaten in ihrer eigenen Gemeinschaft als das beinahe höchste Gut preisen. Mann erinnere sich nur daran, daran, welch breites Meinungsspektrum uns von selbigen zu Beginn und während der Schüssel – Haider – Regierung präsentiert wurde! Wie war das doch mit dem Glashaus und den Steinen? Natürlich, man kann einwenden. Journalisten, Kommentatoren und Leitartikler seien einzelne Menschen und daher ihre Meinungen Einzelmeinungen. Ist so zu akzeptieren. Aber: Problematisch wird es beim Konsum ihrer Werke dann, wenn sich beim Leser das Gefühl breitmacht, hier werde ihm die allgemeine und ethisch unantastbare Wahrheit präsentiert. Dann kommt der Verfasser in den Verdacht, an (zeitweiliger oder dauerhafter) Selbstüberschätzung zu leiden! Do, 11. Januar 2007 Arbeiten lassen! Nachdem am 8. Jänner das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen bekannt wurde, ging eine Welle der Enttäuschung durch die Reihen der SPÖ - Funktionäre und Sympatisanten. Vor allem deswegen, weil das, was sie sich davon erwartet haben, überhaupt nicht mit dem Ergebnis übereinstimmte. Es ist verständlich, dass bei manchen von ihnen die Emotionen überkochten und sich viele – manche in sehr ungewöhnlicher Form und auch sehr „öffentlich“ – Luft machten. Tatsache ist, dass wir, nachdem der Ärger hinuntergeschluckt ist, wieder Reales in den Mittelpunkt rücken sollte. Seien wir ehrlich, haben viele nicht vor kurzem noch befürchtet, Schüssel könnte mit einem neuerlichen Gewaltakt eine „rechte Regierung“ ohne SPÖ bilden? Haben viele nicht bis zum 1. Oktober geglaubt, die SPÖ würden nach der Wahl zwar einige Minister, aber nicht den Bundeskanzler stellen? Und schließlich: Kann nicht besonders unser Bezirk froh und stolz sein, dass der Bundeskanzler und eine Staatssekretärin aus seinen Reihen kommt? Natürlich war auch ich nicht erfreut darüber, dass wir nun weder Innen- noch Außen- oder Finanzminister stellen! Natürlich hätte ich mir eine andere Lösung bei den Studiengebühren erwartet! Aber: Wir sollten diese Regierung erst einmal arbeiten lassen und „am Ende des Tages“ beurteilen, was sie für die Menschen in unserem Land Positives erreicht hat. Erledigen wir nicht schon jetzt die Arbeit der Opposition und vieler ÖVP - Kreise, in dem wir in aller Öffentlichkeit mit den Wölfen heulen! Mo, 4. Dezember 2006 Rückblick Das Jahr 2006 neigt sich seinem Ende zu und es hat – rückblickend gesehen – entscheidende Veränderungen in unserem Land, vor allem im politischen Bereich gegeben. Was sich zuerst in einzelnen kleineren Wahlgängen bereits abzeichnete, manifestierte sich am 1. Oktober in einer Heftigkeit, die wohl kaum jemand voraussehen konnte: Mit einem Verlust für die Österr. Volkspartei von mehr als 8 % wurde von den Österreicherinnen und Österreichern der Regierung Schüssel unmissverständlich mitgeteilt, dass deren Politik in Zukunft nicht mehr akzeptabel sei. Denn: Was nützt es, wenn es (einem Teil) der Wirtschaft gut geht, bei der Bevölkerung aber die Einkommen de facto sinken und die Arbeitslosenzahlen steigen? Was nützt es, wenn wir sündteuere Luxusflugzeuge für das Bundesheer anschaffen, das Gesundheits- und Bildungssystem aber ausgehöhlt wird und ständig an Geldnot leidet? Dieses Wahlergebnis war daher kein „Irrtum der Wähler“, wie es von einigen ÖVP-Politikern lautstark nach der Wahl behauptet wurde, und auch kein „Mobilisierungsdefizit“der Volkspartei, es war schlicht die logische Konsequenz aus der stetigen Verweigerung der Regierung, die tatsächlichen Sorgen und Bedürfnisse der Menschen in unserem Land zu erkennen und entsprechend zu reagieren. Und ebenso falsch war es, in den ersten Wochen nach der Wahl schmollend Gespräche mit der SPÖ zu verweigern, denn rund 35 % Wählerstimmen für die ÖVP sind der unübersehbare Auftrag der Bevölkerung an die Volkspartei, Verantwortung in einer künftigen Regierung mit zu übernehmen. Sehr spät wurde das dort erkannt, aber: Es wurde schließlich doch erkannt – und das stimmt mich zuversichtlich! Blicke zurück und Analysen des Vergangenen hat es nunmehr genug gegeben, schauen wir in die Zukunft. Denn es gibt genug Probleme, die nur durch starke und ungeteilte Zusammenarbeit der beiden großen Parteien gelöst werden können! Arbeitsmarktsituation, Bildungsproblematik, Gesundheitspolitik und vieles mehr. Wenn diese nicht einfachen Aufgaben überhaupt zu meistern sind, dann nur mit gemeinsamer Kraft und Anstrengung und – wenn ich mir zusätzlich noch etwas wünschen darf – nach Möglichkeit ohne Taktieren! Nur so werden wir es schaffen, davon bin ich überzeugt! Und dann werden wir auch gemeinsam in eine gute Zukunft gehen. Das wünsche ich Ihnen und das wünsche ich mir – und nicht nur für das Jahr 2007. Darüber hinaus aber wünsche ich Ihnen ruhige und besinnliche Feiertage und viel Glück, Gesundheit und Erfolg für das kommende Jahr! Mo, 4. Dezember 2006 Zahlen zum Nachdenken Gerade jetzt, wenn wir viel Zeit damit verbringen, Geschenke einzukaufen und das Weihnachtsfest vorbereiten, sollten wir auf eines nicht vergessen: Die sogenannte Einkommensschere geht immer weiter auseinander - hohe Einkommen steigen ständig, aber die Einkommen der Armen sinken immer weiter! Was im Übrigen jüngst auch das Wirtschaftsforschungsinstitut bestätigte! Mehr als eine Million Menschen in Österreich, das sind 13 % der Bevölkerung, leben bereits unter der Schwelle der Armutsgefährdung. Das heißt, sie müssen mit einem Einkommen von weniger als 848 Euro im Monat das Auslangen finden! 6 Prozent sind von manifester Armut betroffen, so die Zahlen der Statistik Austria Laut jüngst präsentierten Daten des WIFO sanken die Einkommen in den letzten 10 Jahren im untersten Einkommensfünftel um 17 Prozent, während die Spitzeneinkommen um 5 Prozent gestiegen sind. "8 Prozent der Bevölkerung im Erwerbsalter in Österreich, das sind 250.000 Menschen, gelten als working poor - das heißt, sie haben trotz eines Arbeitsplatzes kein existenzsicherndes Einkommen mehr zur Verfügung. Als Ursache für die weitere Öffnung der Einkommensschere orten die Experten des WIFO in erster Linie die Zunahme von schlecht bezahlten Teilzeitjobs bei Frauen und zeigen gleichzeitig als einzigen Ausweg eine verbesserte Bildungspolitik bei gleichzeitiger Vollbeschäftigung auf. Besonders Frauen wird es meist schwer gemacht, aus der Teilzeitfalle zu entkommen. Laut Zahlen der Arbeiterkammer würden 155.000 teilzeitbeschäftigte Frauen in Österreich gerne länger arbeiten, wenn sie die entsprechenden Kinderbetreuungsplätze zur Verfügung hätten. Alleinerzieherinnen sind natürlich besonders stark armutsgefährdet. In den letzten 6 Jahren sind rund 85.000 Vollzeitarbeitsplätze verloren gegangen, während 140.000 Teilzeitarbeitsplätze geschaffen wurden. Insgesamt 750.000 Menschen in Österreich arbeiten Teilzeit. Viele dieser Menschen können sich kaum das Nötigste zum Leben leisten, von Eigenvorsorge gar nicht zu reden! Diese Entwicklung geht langfristig nicht nur zu Lasten der Menschen - sondern auch zu Lasten der Wirtschaft, denn wenn immer mehr Österreicher kaum die Grundbedürfnisse decken können, gehen der Wirtschaft die Konsumenten verloren. Also: Tun wir etwas dagegen! Sa, 23. September 2006 Wer anderen eine Grube gräbt . . . Dass der derzeit (noch ) laufende Wahlkampf nicht zimperlich werden würde, haben alle vorausgesagt- und geahnt. Vor allem geprägt von einer ÖVP, die auf der einen Seite einen „Gute – Laune und ist eh alles in Ordnung“ Wahlkampf führt und auf der anderen Seite gezielt die BAWAG – Keule gegen die SPÖ schwingt. Langsam aber stellt sich heraus, warum die Schüssel – Partei diese Causa der SPÖ so krampfhaft in die Schuhe schieben will! Denn: Welchen Deal hat Schüssel mit dem Milliardenversenker Flöttl geschlossen? Warum ist der immer noch auf freiem Fuß? Was hat Finanzminister Grasser mit ebendemselben Flöttl beim gemeinsamen Jachturlaub beschlossen, was wurde ihm dort versprochen, wenn er (natürlich kurz vor der Wahl) die SPÖ anpatzt? Warum hat ÖVP – Obmann i. R. Taus Herrn Elsner einen Tag vor dessen Verhaftung besucht und was hat er ihm mitgebracht bzw. mit ihm besprochen? Und was hat Herr Bundeskanzler Schüssel mit. Herrn Elsner vereinbart, als er mit ihm per Jet zu einer Opernaufführung ins östliche Ausland flog? Angesichts all dieser Fragen wird dies Causa für die ÖVP und ihrem Chef langsam peinlich. Besonders unappetitlich wird es aber seit einigen Tagen, seit die selbe ÖVP nun die Flucht nach vorne antritt und beginnt, gezielt Gerüchte über rote Parteienfinanzierung (vielleicht sogar illegale) zu streuen um damit die SPÖ weiter anzupatzen. Glaubt die Kanzlerpartei wirklich, dass der Bürger die Querfinanzierung der ÖVP durch ihre Bünde, Industriellenvereinigung, Wirtschaftsbund u.s.w. nicht bemerkt? Wird nicht überall und bei jeder Gelegenheit das Nahverhältnis zwischen Vertretern der ÖVP und einer der größten Banken Österreichs (samt dazugehörigem Imperium) zur Schau gestellt? Und der Gipfel des Heuchelns: Die ÖVP denkt gar nicht daran, ihre Geldflüsse offenzulegen, so wie sie es ständig von der SPÖ verlangt! Mit gutem Grund, wie man sieht! Den Wähler für dumm zu halten hat noch keiner Partei gut getan! Und dass all das selbst dem geduldigen Herrn Bundespräsidenten Fischer zuviel wird, darf niemanden verwundern! Wir brauchen wirklich eine „Neue Fairness“ für unser Land – spätestens ab dem 2. Oktober 2006! Sa, 23. September 2006 Wie ich die Dinge sehe Am kommenden Sonntag findet die Nationalratswahl statt und ich darf Sie – so wie immer – bitten, von Ihrem demokratischen Wahlrecht Gebrauch zu machen. An diesem Tage endet auch der sogenannte Wahlkampf, den ich hier nicht beurteilen möchte. Das überlasse ich Ihnen und anderen Kommentatoren. Bei aller Stimmungsmache der wahlwerbenden politischen Parteien, bei allen manchmal recht unsauberen und raffinierten Methoden, die Wählermeinung zu beeinflussen, dürfen dabei aber Sachfragen nicht in den Hintergrund treten. Sie sollten die Grundlage sein, sich ein Urteil über die vergangene Regierung zu bilden und eine Entscheidung über eine zukünftige zu treffen: Haben meine Kinder oder meine Enkel derzeit ausreichend gute Chancen, einen Ausbildungs- oder Arbeitsplatz zu finden? Kann ich mir um meine Pension mehr oder weniger leisten als noch vor Jahren? Entwickelt sich unsere medizinische Versorgung so, wie ich mir das vorstelle? Hat unsere Jugend bei unserem derzeitigen Bildungs- und Ausbildungssystem ausreichend Chancen, in einer künftigen Gesellschaft bestehen zu können? Haben ich (oder meine Familie) in den letzten Jahren persönlich am Wirtschaftswachstum in Österreich angemessen mitprofitiert? Kurz: Sind Sie mit der Entwicklung in den letzten Jahren, in denen Österreich von einer absolute ÖVP - FPÖ (bzw. BZÖ) Mehrheit regiert wurde, in Ihrem ganz persönlichen Umfeld zufrieden oder sollte sich in Zukunft etwas ändern? Dies ist letztlich die entscheidende Frage! Ich bin sicher, wenn Sie all dies bedenken, werden Sie am 1. Oktober die richtige Entscheidung treffen! Mi, 23. August 2006 Sand im Getriebe Es war schon alles so gut eingefädelt: Eine Wohlfühl – Wahlkampagne sollte Herrn und Frau Österreicher über Arbeitslosenzahlen, Staatsdefizit, Probleme in der Gesundheitsversorgung und vieles mehr bis zur Nationalratswahl hinwegtäuschen. Motto: „Hier geht’s uns gut, einladende Landschaft, klares Wasser, florierende Wirtschaft, hohe Lebensqualität“ Und wer das immer noch nicht glauben wollte, dem verordnete der fesche Herr Finanzminister, Chef aller Österreichischen Geldbörsen: „Fühlt euch (steuerlich) entlastet“. Dies alles hatten Wolfgang Schüssels Wahlwerber erdacht. Dazu noch ein bischen BAWAG mit Hilfe medialer Unterstützung der SPÖ in die Schuhe schieben und schon schien seine Herrschaft über Österreich auch für die nächsten Jahre gesichert. Plötzlich – ja darf den das überhaupt sein – kommt den schwarzen Werbern eine Diskussion über die Probleme in der Altenpflege in die Quere! Da nützt weder beharrliches Schweigen noch ein dreistes Ablenkungsmanöver ( „nur ein Sommerthema“) oder Wegreden (“ Es gibt keinen Pflegenotstand“) etwas! „Die Wähler haben einen gesunden Menschenverstand. Jeder kennt jemanden, der das angeblich nicht existierende Problem hautnah hat. Und die alarmierenden Szenarien für die nächsten Jahrzehnte stammen nicht von der Opposition oder quotengeilen Medien, sondern von amtlichen Statistikern“ mein selbst Christof Kontako in einem Kommentar im Kurier. Wie sehr sich die ÖVP plötzlich in ihrer Wahlvorbereitung gestört fühlt, zeigt sich – u. a. – auch daran, dass des „Es gibt kein Problem“-Bundeskanzler`s Arbeitsminister Bartenstein den Lösungsvorschlag des Landeskanzlers Pröll aus Niederösterreich in einer Tageszeitung als nicht brauchbar abqualifiziert. Ja, darf er denn das überhaupt? Ob das die Noch – Chefin des ORF Monika Lindner nach ihrer bravourösen Abwahl noch in ihrer auslaufenden Amtszeit medial in Ordnung bringen kann? Mi, 23. August 2006 Das ungleiche Maß aller Dinge “Zur Wahrung des Ansehens der Polizeidirektion“ wurde der Wiener Polizeikommandant vom Dienst suspendiert – wegen Geschenkannahme, denn er hatte (angeblich) u. a. Gutscheine von einem (gewerkschaftseigenen) Reisebüro angenommen. Selbstverständlich wurde er sofort durch einen Mann ersetzt, der der ÖVP zugerechnet wird. Aber derlei kaltschnäuzige Um- und Einfärbeaktionen sind ja unter der derzeitigen Schwarz – Irgendwas – Regierung schon selbstverständlich. Hingegen: Beim feschen (ehemals blauen, jetzt schwarzen) Karli Grasser spielt eine geschenkte Homepage, Gratis – Designkleider, upgegradete Flüge, ein Luxusdomizil auf einem (umgewidmeten) Bauernhof und eine Einladung auf die Luxusjacht von Julius Meinl V keinerlei Rolle. Ganz zu schweigen von dem Schaden, den er in der Causa Bawag durch seinen verschlampten Prüfbericht angerichtet hat. Anderes Beispiel: Falls Sie im Auto eine Ortstafel Übersehen und nicht Ihr Fahrverhalten gesetzzeskonform anpassen, kommen Sie dem Rechtsstaat in die Quere, die Härte des Gesetzes ist Ihnen gewiss. Allerdings: Das was der Herr Landeshauptmann Jörg, der (wieder da oder schon weg) mit dem Rechtsstaat und mit Entscheidungen des Obersten Gerichtshofes in Sachen Ortstafeln aufführt, genießt Duldung und Schweigen des Herrn Bundeskanzlers samt seiner obersten (blauen) Justizministerin. Kunststück, sichert der Herr aus Kärnten doch Herrn Bundeskanzler Schüssel seine politische Macht über Österreich und seine Menschen. Das Zweiklassensystem, das im Bildungs- und Gesundheitsbereich unter dieser Regierung bereits fest im Vormarsch ist, beginnt sich nun auch – farbenmäßig bestens vorbereitet – im Rechtsstaat einzunisten. Wie lange es wohl dauert, bis es auf allen Ebenen „durchgezogen“ ist? Di, 27. Dezember 2005 Geschätzter Leser! "His Masters Voice", Geschäftsführer der ÖVP Niederösterreich und Landtagsabgeordneter Gerhard Karner spricht in der NÖN - Ausgabe 52/2005 von "Verlogenheit" und "Skandal" und LH. Dr. Erwin Pröll bezeichnete mich gar als "feigen Staudenhocker" (!!!!), weil ich in einer AZ - Bezirksausgabe gewagt habe, in Sachen Handymasten-Steuer nicht der gleichen Meinung zu sein wie die ÖVP - Propaganda. Aber lesen Sie selbst, was die Ursache dieses Aufregers war und urteilen sie selbst, wie wehleidig die allmächtige ÖVP Niederösterreich reagiert, wenn David nicht einer Meinung mit Goliath ist. Handymasten – Nachlese Zuerst wurde sie ins Leben gerufen, dann vehement mit allen politischen Mitteln von der ÖVP verteidigt und begründet und schließlich, scheinbar aus heiterem Himmel, von Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll bei Nacht und Nebel„wegverhandelt“: Die sogenannte Handymastensteuer!In einer knappen Stunde war (angeblich) ein 17 Seiten langer Vertrag ausgehandelt, durchgekämpft, geschrieben, unterzeichnet, auf der ÖVP – Homepage nachzulesen. In weiteren 12 Stunden waren Zeitungsinserate, Kleinplakate über das positive Verhandlungsergebnis, Leserbriefe und eine dazupassende Umfrage fertig verfasst, versandt und platziert! Es folgten raschest Großflächenplakate und dazupassende Artikel in div. Zeitungen. Dass angesichts eines solchen Zeitplanes immer stärker Vermutungen auftauchen, wonach es sich bei all dem eher um eine von langer Hand gut vorbereitetes Rückzugsgefecht handelt, ist wohl nicht verwunderlich. Zieht man zu all dem noch die Tatsache in Betracht, dass die zuständige EU – Kommissarin Viviane Reding bereits einen „Drohbrief“ in Sachen Handymastensteuer verfasst hatte und wörtlich dieses Gesetz als „äußerst problematisch“ bezeichnete bzw. von einem „negativen Präzedenzfall für Europa“ sprach, verstärkt sich dieser Eindruck erheblich. Aber es stellen sich auch andere Fragen: Zum Beispiel: Wo werden die 45 Millionen €, die der Herr Finanzlandesrat Sobotka aus der nunmehr ausfallenden Mastensteuer erwartet hatte, im Landesbudget fehlen? Vielleicht bei den Spitälern und unserem Gesundheitssystem? Oder: Haben unsere Gemeinden angesichts der in dem Übereinkommen offen gelassenen „Hintertürchen“ wirklich eine echte Chance, diese angebliche Mastenflut in NÖ zu verhindern? Denn, so stets geschrieben: Eine künftige gemeinsame Nutzung von Sendemasten wird „favorisiert“(!). Bei einem neuen, von einem Mobilbetreiber gewünschten Standort kann eine Gemeinde (als Vertreter ihrer Bürger) innerhalb von 30 Tagen Einspruch erheben und andere Standorte vorschlagen. Allerdings: Diese werden nur dann berücksichtigt, wenn sie „funktechnisch passend, bautechnisch geeignet und wirtschaftlich realisierbar“ sind. Kommt man (auch bei einem nachfolgenden Gespräch) zu keiner Einigung, kann jeder gewünschte neue Mast errichtet werden! Sollten in Zukunft die Gesprächsgebühren wirklich billiger werden (wie besagte Plakate bereits vollmundig verkünden), so sind ein paar Masten mehr oder weniger sicherlich nicht der Grund dafür, sondern eher der gnadenlosen Konkurrenzkampf der Handybetreiber untereinander. In der letzten Landtagssitzung in diesem Jahr wird nun der Schlussstrich unter dieses Kapitel gezogen. Dass die ÖVP mit viel und teurer Propaganda diesen offensichtlichen Rückzieher mit allen möglichen Mitteln als Erfolg darstellen will, ist legitim, wenn auch unglaubwürdig. Wer so laut und oft „Sieg“ schreit, hat es wohl auch notwendig. Di, 12. Juli 2005 Jahrmann: Bezirkshauptmannschaft Melk wird um rd. 10,8 Mio. Euro neu errichtet! Die Dienststellen der Bezirkshauptmannschaft Melk sind derzeit auf vier verschiedenen Standorten untergebracht. Wegen der bestehenden Raumnot ist ein zeitgemäßer, bürgernaher Dienstbetrieb nur schwer möglich. Die NÖ Landesregierung hat nun in ihrer jüngsten Sitzung die nötige Regierungsvorlage für die Neuerrichtung der Bezirkshauptmannschaft Melk dem NÖ Landtag zur Beschlussfassung weitergeleitet. "Unter der Zielsetzung einer raschen Projektabwicklung soll die Realisierung des Neubaues mit geschätzten Gesamtinvestitionskosten von rund 10,8 Mio. Euro exklusive 910.000 Euro an Grundstückskosten erfolgen. Die Fertigstellung ist für Herbst 2007, nach einer rd. 18-monatigen Bauzeit, geplant", freut sich der Melker SPNÖ-Landtagsmandatar, LAbg. Josef Jahrmann, über dieses wichtige Projekt für den Bezirk.   mehr... Di, 12. Juli 2005 Bildungsregionen in NÖ – eine Patentlösung? Mit kommenden Schuljahr 05/06 sollen jeweils 3-4 Bezirke zu einer Bildungsregion zusammengefasst werden. Der Bezirk Melk bildet mit den Bezirken Amstetten, Scheibbs und Waidhofen/Y die Bildungsregion Mostviertel. Dazu einige Anmerkungen : Vor kurzem fand ich in meinem Posteinlauf einen Brief des Herrn Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll, der sich - berechtigt – Sorgen um unser Schulsystem macht. Kernsatz: „Ohne Schüler kann es keine Schule geben“. Aber soweit sind wir ja, Gott sei Dank, noch nicht. Der Herr Landeshauptmann will laut diesem Schriftstück durch eine Umorganisierung des Pflichtschulwesens in Niederösterreich trotz der bedrohlich sinkenden Schülerzahlen bewirken, dass „in kommunalpolitischer Hinsicht jeder Gemeinde eine Bildungseinrichtung erhalten bleibt“: Auch dabei kann ich dem Herrn Landeshauptmann (sowohl aus der Sicht eines langjährigen Bürgermeisters wie auch vom Gesichtspunkt eines Pädagogen) vollinhaltlich zustimmen. Obwohl ich mit dem Begriff “aus kommunalpolitischer Sicht“ in diesem Zusammenhang nichts Rechtes anzufangen weiß. Übrigens sind auch Kindergärten per Definition „Bildungseinrichtungen“! Nur bei einigen in diesem Brief festgehaltenen Erklärungen erlaube ich mir doch, Ergänzungen aus meiner Sicht anzubringen.   mehr... Di, 12. Juli 2005 SIEG !! Die Bevölkerung freute sich, alle Politiker des Bezirkes freuten sich auch, die ÖVP-Politiker freuten sich besonders: In der Zeitung und auf eilig aufgestellten Plakaten, bei Feiern und Ansprachen feierten sie den großen „Sieg“: Die Kaserne Melk bleibt unserer Region erhalten. Die Hoffnung – frei nach dem so genannten Florianiprinzip: „…. verschone unsere Kaserne, sperr andere zu“ hat sich zu unser aller Freude erfüllt.   mehr... Di, 12. Juli 2005 Hochwasserschutz muß auch auch kleinere Flüsse und Bäche betreffen! Erneut haben schwere Regenfälle zu Überschwemmungen und Schäden in Niederösterreich geführt. Auch am letzten Wochenende mussten die Feuerwehren unter anderem zu Unwettereinsätzen an der Melk und der Erlauf ausrücken. „Nicht nur von den großen Flüssen geht im Falle eines Hochwassers Gefahr aus, sondern auch von den kleinen Bächen und Zuflüssen. Sie können sich oft aus harmlosen kleinen Gerinnen in reißende Bäche verwandeln. Gerade durch die Gefahr von Verklausungen durch Äste oder Ähnliches können sie sich zu einer oft unterschätzten Gefahr für die Anwohner entwickeln.   mehr... So, 20. Februar 2005 Umbau Bahnhof Loosdorf Mit dem Umbau des Bahnhofs Loosdorf erfolgt eine kundengerechte Neugestaltung des Bahnhofs. Die Bahnsteige mit moderner Infrastrukturausstattung werden nach Fertigstellung über einen Personentunnel mit Liften und Rampen barrierefrei zugänglich sein. Die bestehende Park&Ride-Anlage wird erweitert und damit das Umsteigen zur umweltfreundlichen Bahn erleichtert. Die Adaptierung des Rübenlagerplatzes am Bahnhof bringt eine Attraktivierung des Güterverkehrs. Rund 22 Mio. € werden in den Umbau des Bahnhofs Loosdorf investiert. Gebaut wird mit zertifizierter Qualität von ÖBB Planung & Engineering.   mehr... So, 20. Februar 2005 Beliebter Loosdorfer Erholungsraum wird Naturschutzgebiet Nach mehrjähriger Vorarbeit und mit finanzieller Unterstützung der Europäischen Union gelang in Loosdorf ein einzigartiges Musterprojekt, das in den nächsten Wochen seinen vorläufigen Abschluss finden wird: Mit der Einleitung des amtlichen Naturschutzverfahrens kann ein für die Naherholung wertvoller Naturraum für die Bevölkerung langfristig gesichert werden. Im sogenannten Ofenloch und in der Neubacher Au, beides sehr naturnahe Flussabschnitte der Pielach mit begleitenden Auwäldern, wird ein ca. 70 Hektar grosses Naturschutzgebiet eingerichtet.   mehr... So, 20. Februar 2005 Was ist eigentlich "betreutes Wohnen"? Müssen (meist ältere) Menschen, die zwar nicht rund um die Uhr, aber doch vermehrt und verstärkt Betreuung brauchen, in zentrale Einrichtungen („Altersheime“), nur weil die „soziale Infrastruktur“ in der Heimatgemeinde nicht passt? Diese Frage stellten uns auch wir, besichtigte einige Modelle in verschiedenen Gemeinden, erkundigten uns bei diversen einschlägigen Stellen des Bundes und des Landes und setzten uns mit einigen Gremien und Fachleuten zusammen. Was herauskam, war das Modell „Betreutes Wohnen in Loosdorf“, das wir Ihnen im Telegrammstil vorstellen wollen: Es umfasst · behindertengerecht ausgestattete Wohnungen · Größe auf 1 – 2 Personen zugeschnitten (35 bis 50 m2) · Gemeinschaftsräume im Haus mit entsprechender Ausrüstung · Büro und Unterkunftsräume für Betreuungspersonal oder Organisation · organisierte Hilfsdienste im Haus (Putzen/Einkaufen/Essen auf Rädern/Pflegepersonal) · Arztzimmer im Haus Sozusagen als Weiterentwicklung dieses Modells wurde angedacht: · eine Betreuungsperson rund um die Uhr im Haus · Tagesbetreuung (für einen gewissen Zeitraum können einzelne Personen ihren Tagesablauf im Haus betreut verbringen – verbringen aber die Nacht zu Hause)   mehr... So, 20. Februar 2005 Bebauung „Alter Sportplatz“: Völlig neuer Entwurf vorgestellt Nach Gesprächen mit Bgm. Jahrmann und anderen Vertretern der Gemeinde hat die Gemeinnützige Wohn- und Siedlungsgenossenschaft Amstetten das ursprüngliche Projekt für die Bebauung des „Alten Sportplatzes“ zurückgezogen und ein neues präsentiert. Es sieht 5 kleinere Reihenhaus – Gruppen (je 3-5 Häuser) in der Nördlichen Hälfte des ehem. Fußballplatzes und im südlichen Teil des Areals (Richtung ÖBB) 4 nicht zusammenhängende Wohnbauten vor. In diesen ist das Projekt „Betreubares Wohnen“ bzw. auch sog. Startwohnungen für junge Gemeindebürger geplant. Alle Baukörper sind durch rel. großzügige Grünflächen getrennt, und überschreiten nicht die Bauklasse II. Damit fügt sich dieses Großprojekt in die bereits verbaute Umgebung gut ein. Es werden auch wesentlich weniger Wohnungen als im 1. Projekt dort entstehen. Dies bedeutet zwar etwas höhere Preise, aber dafür mehr Wohnqualität. „Natürlich wäre es einfacher gewesen, das ursprünglich vorgelegte Projekt (höher und wesentlich dichter verbaut) zu genehmigen, es entsprach schließlich allen gesetzlichen Bestimmungen. Aber es ist allemal besser, mit der Bevölkerung solche Großvorhaben zu diskutieren und auf deren Meinung Rücksicht zu nehmen als ein Projekt umzusetzen, mit dem letztlich niemand so recht zufrieden ist“ meint Bgm. Jahrmann dazu. Sobald entsprechenden Unterlagen vorliegen, werden wir diese den interessierten Bürgern präsentieren. So, 20. Februar 2005 Landesregierung beschließt kräftige finanzielle Unterstützung eines wichtigen Projektes für Loosdorf! Der Ausbau der Verkehrsinfrastruktur ist nicht zuletzt die Grundlage für die wirtschaftliche Entwicklung einer Region. Jede Verbesserung in diesem Bereich ist daher nicht nur für die BewohnerInnen eine entscheidende Erleichterung, sondern auch ein wichtiger Wettbewerbsfaktor. Zur besseren Verkehrsanbindung des westlichen Bereichs der Kleinregion „Schallaburg“ an die Westautobahn bei der Anschlussstelle Loosdorf soll nun in den Gemeindegebieten von Loosdorf und Schollach die derzeitige, breiten- und höhenbeschränkte, Bahnunterführung abgetragen und gleichzeitig eine neue, dem Stand der Technik angepasste, errichtet werden.   mehr... So, 20. Februar 2005 Neuer Betrieb für Loosdorf Einer der führenden Fliesenlegerbetriebe im niederösterreichischen Zentralraum errichtet die neue Zentrale in Loosdorf. Die Trixner Gesellschaft m.b.H. derzeit mit dem Sitz in 3100 St. Pölten, Kremser Landstraße 21, übersiedelt im Frühjahr nach Loosdorf. Damit gibt es sehr bald einen neuerlichen Zuwachs an Arbeitskräften und Umwegrentabilität in unserer Gemeinde. Einige Eckdaten der Firma: Das Stammkapital wird zu 100% von Herrn Reinhard Wessely gehalten, der das Unternehmen seit 17. Oktober 1998 selbstständig vertritt. Der Tätigkeitsbereich - Handel- und Verlegung von Fliesen und Naturstein - erstreckt sich von Privathaushalten bis zum sozialen Wohn- und Objektbau. Im Jahr 2004 wurde mit 25 Mitarbeitern ein Umsatz von 1,5 Mio.€ erwirtschaftet. Referenzobjekte sind u.a. das Landesklinikum St. Pölten, die Raika Loosdorf, die Fachhochschule Tulln, das Tierheim Krems, das Bezirksgericht Amstetten, das Pflegeheim Clementinum - Kirchstetten, das Kloster Laab im Walde, die Bühne im Hof, div. Sparmärkte und vieles mehr. Mi, 28. Juli 2004 Park-and-Ride Anlage Loosdorf wird ausgebaut - Land NÖ unterstützt Projekt mit rund 414.262 Euro St. Pölten, (SPI) - Äußerst erfreut zeigt sich der Bürgermeister von Loosdorf, LAbg. Josef Jahrmann, über den kürzlich von der NÖ Landesregierung getroffenen Beschluss, den Ausbau der Park-and-Ride und Bike-and-Ride Anlage am Bahnhof Loosdorf finanziell zu unterstützen. Das Land NÖ wird für dieses Projekt einen Beitrag von 40 % der Gesamtkosten leisten, entsprechend der Kostenschätzung rund 414.262 Euro.   mehr... Sa, 10. Juli 2004 Behindertengerechter Bahnhof Loosdorf Der Bahnhof Loosdorf wird – vermutlich ab kommendem Jahr – umgebaut und modernisiert. Wichtigstes Detail: Eine weitere Park&Ride-Anlage südlich des Bahnhofareals und eine Fußgeherunterführung unter den Geleisen mit direkten Zugängen zu den Bahnsteigen. Was ursprünglich nicht vorgesehen war, wird nun nachträglich eingeplant und mitgebaut: Behindertengerechte Aufzüge zu den Bahnsteigen. Die Kosten für die Errichtung und größere Reparaturen werden von der ÖBB übernommen, Wartung und kleinere Reparaturen von der Gemeinde Loosdorf. Randgruppen der Gesellschaft nicht nicht nur mit Worten, sondern auch mit Taten zu unterstützen – ein Grundsatz, den der Gemeinderat von Loosdorf einmal mehr unter Beweis stellt. Sa, 10. Juli 2004 Westlicher Autobahn-Zubringer wird endgültig voll verkehrstauglich gemacht. Fährt man von Osten her auf der B1 nach Loosdorf, gelangt man ohne Probleme auf die Autobahn, ohne das Ortsgebiet zu berühren. Anders aus Richtung Westen: Biegt man bei der Ampel von der B1 vor Loosdorf in Richtung Autobahnauffahrt ab, gibt es für Schwerfahrzeuge einige Hindernisse: Eine zu enge Unterführung bei der Durchfahrt durch die „alte“ ÖBB-Trasse, eine gefährliche Kreuzung mit dem sogenannten „Kirchenweg“, eine etwas unglücklich gestaltete Auffahrt auf die LH 106 Richtung Sooß und St. Leonhard. Was – alles in allem – u.a. bisher dazu führte, dass bei einer Sperre der Autobahnanschlussstelle Loosdorf der Verkehr durch den Ort rollte. Dies soll nun anders werden.   mehr... So, 4. Juli 2004 Jahrmann: Grenzüberschreitende Zusammenarbeit stärken und versäumten Infrastrukturausbau nachholenWirtschaftsparks, Innovationszentren und Netzwerke brauchen auch positive Rahmenbedingungen St. Pölten, (SPI) - "Die ECO-Plus-Zentren, die Entwicklungsagenturselbst, die Regionalen Innovationszentren, die Beratungs- undFördernetzwerke und die Wirtschaftsparks in Niederösterreich sindzweifellos mehrheitlich eine Erfolgsgeschichte. In den letzten 10Jahren sind in rd. 500 neuen Unternehmen mehr als 9.700 Arbeitsplätzeneu geschaffen worden.   mehr... Do, 1. Juli 2004 Loosdorf feiert!  mehr... Do, 25. Maerz 2004 Ungerechtfertigter Griff in die Taschen der Pendler muss ein Ende haben St. Pölten (SPI) - Erneut sind diese Woche die Treibstoffpreise auf ein neues Rekordniveau geklettert. Eurosuper kostet im Schnitt 0,932 Euro je Liter, Diesel 0,776.   mehr... Mi, 17. Maerz 2004 Marktgemeinde Loosdorf richtet Resolution an das Land NÖ Eine Resolution an die zuständigen Stellen des Landes NÖ für kurzfristige als auch mittelfristige Gegenmaßnahmen zur Bekämpfung des Verlagerungsverkehrs auf der Bundesstraße 1, wird derzeit in der Marktgemeinde Loosdorf im Bezirk Melk für die kommende Sitzung des Gemeinderates vorbereitet.   mehr... Mo, 2. Februar 2004 Wir brauchen eine Lösung – aber bitte nicht irgendwann! Man kann zur LKW – Maut stehen wie man will, Tatsache ist, dass sie einen massiven Anstieg des Schwerverkehrs auf den untergeordneten Strassen zur Folge hat. In manchen Orten stöhnt die Bevölkerung unter diesem Ausgleichsverkehr, besonders dort, wo etwa Bundesstrassen über längere Strecken parallel zur Autobahn – und oft direkt durch Ortsgebiete – führen. Zahlreiche Vorsprachen von geplagten Bürgern sind nur ein Parameter dafür. Wenn dann auch noch zur Rede gestellte LKW - Chauffeure unumwunden zugeben, dass sie den mautsparenden Weg auf den Bundesstrassen auf eindeutigen Befehl des Transportfirmen – Chefs wählen, trägt das natürlich auch nicht gerade zur Hebung der Stimmung in der Bevölkerung bei! Und gelegentliche Horrormeldungen, wie viele LKW`s bei Routineüberprüfungen als „gefährlich“ eingestuft werden, runden das negative Stimmungsbild ab. Betrachtet man das Problem von der gesetzlichen Seite, ist wenig Spielraum, etwas gegen diese Situation zu unternehmen: Lastwagen dürfen nun einmal auf Straßen „ihrer“ Wahl fahren, sofern ihr technischer Zustand dem Gesetz entspricht. Trotzdem, achselzuckend angesichts dieser Tatsache zu resignieren wäre völlig falsch.   mehr... Fr, 30. Januar 2004 Emotionen helfen niemanden! „Heftige Diskussionen gibt es um den Bereich Pöchlarn – Melk – Mank – Loosdorf“ stand in einer der letzten Ausgaben der NÖN zu lesen. Gemeint ist einer der möglichen Standorte für eine künftige POLY – Schule. Gleich darauf kann man im gleichen Artikel die Stellungnahmen der div. Lokalpolitiker aus Mank, Melk und Pöchlarn über die Vorzüge, die die jeweiligen Orte zu diesem Thema zu bieten haben, lesen. Und jeder der drei zitierten Gemeindevertreter reklamiert daraufhin – selbstverständlich – den künftigen Poly – Standort für seine Gemeinde. Loosdorf beteiligt sich an dieser Diskussion nicht! Obwohl wir zumindest ebenso viele Vorteile die für einen künftigen Standort einer Polytechnischen Schule zu bieten hätten: Ein völlig neu renoviertes und großzügig ausgebautes Schulzentrum mit einem mehr als ausreichenden Raumangebot, ebenso ein gut gefächertes Angebot an Betrieben für den ersten Kontakt der Schüler mit dem zukünftigen Berufsleben und vieles mehr. Mit dieser „Nichtbeteiligung am Standort-Wettbewerb“ (natürlich in Absprache mit allen anderen Gemeinden, die am Sprengel Loosdorf beteiligt sind) leistet Loosdorf meiner Meinung nach einen nicht zu unterschätzenden Beitrag zu einer künftigen Poly – Lösung. Ich bin aber davon überzeugt, dass eine gute, vor allem den Schülern und der Jugend und ihrer Ausbildung bestmöglich dienende Lösung der Standortfrage oberste Priorität hat. Dem hat sich jede - natürlich legitime – Bestrebung der einzelnen Gemeinden unterzuordnen, die neue Schule ausschließlich für sich zu reklamieren. Daher: Alle Angebote, Voraussetzungen und Möglichkeiten im Hinblick auf die günstigste Variante seriös vergleichen und die beste herausfinden, bevor man mit Wortgefechten in der Öffentlichkeit noch mehr Emotionen auslöst. Die haben und hatten wir in dieser Frage ohnehin schon genug! Do, 29. Januar 2004 Ein wichtiges Anliegen! In der NÖN Ausgabe 50/2003 stand bezüglich der – vor der letzten Landtagswahl lautstark diskutierten - „Waldviertelstraße“ (geplante Straßenverbindung Donaubrücke Pöchlarn – Würnsdorf) zu lesen: „Aus“ für Waldviertel-Straße, kein Geld, sie wird es in den nächsten Jahren nicht geben, Priorität3 im Landesstraßenverkehrskonzept (d.h.: wird nicht gebaut) und vieles mehr. Sehr schmerzlich für mich, hatte ich doch im Herbst des Jahres 2002 die Ehre, gemeinsam mit anderen dieses Projekt aus einer Art Dornröschenschlaf zu erwecken. In dieser Situation stellte ich eine diesbezügliche Anfrage an den Verkehrsreferenten des Landes Niederösterreich, LH Dr. Erwin Pröll. Und, siehe da, seine kürzlich eingelangte Antwort macht wieder Mut! Dort heißt es: „Eine neue leistungsfähige Straßenverbindung zwischen der Donaubrücke Pöchlarn und Würnsdorf und in weiterer Folge bis Zwettl ist mir ein wichtiges Anliegen. Die Fertigstellung dieser Korridoruntersuchung, welche federführend von der Abteilung Gesamtverkehrsangelegenheiten durchgeführt wird, erfolgt im Frühjahr 2004. Die Ausarbeitung dieser Studie sowie der begleitenden wirtschaftlichen Standortuntersuchungen erfolgt in ständiger enger Zusammenarbeit mit den betroffenen Gemeinden sowie unter Mitwirkung der ansässigen Bevölkerung und ist als beispielhaft für die zukünftige Abwicklung von Korridoruntersuchungen anzusehen. Eine Aufnahme dieser neuen Straßenverbindung in das Landesverkehrskonzept, welches sich gerade in Überarbeitung befindet, ist vorgesehen. Als kurzfristige Maßnahme wurde seitens des Landes NÖ mit den betroffenen Bürgermeistern vereinbart, im Frühjahr 2004 mit den Planungen für Streckenverbesserungen und der Schaffung von Überholmöglichkeiten im Weitental und Yspertal zu beginnen und diese so rasch wie möglich umzusetzen. Eine entsprechende Information der betroffenen Bevölkerung über die geplante Straßenverbindung sowie deren Auswirkungen ist ein wesentlicher Bestandteil dieser Planungen und wird nach Vorliegen aller Untersuchungsergebnisse erfolgen. Mit freundlichen Grüßen Dr. Pröll e.h.“ Nun, wenn diese Straße auch dem Herrn Landeshauptmann ein wichtiges Anliegen ist, so darf man wohl annehmen, dass sie entgegen anders lautender Meldungen NICHT „gestorben“ ist! Ich werde mir daher erlauben, auch weiter „am Ball“ zu bleiben und gegebenenfalls dieses Projekt wieder in Erinnerung rufen. Das Thema ist für unseren nördlichen Bezirksteil – und für den Bezirk Zwettl - zu wichtig, um nur vor anstehenden Wahlen aus der Schublade geholt zu werden! Di, 20. Januar 2004 Ein großer Wurf? Die Mutter aller Steuerreformen ist also präsentiert – rechtzeitig vor wichtigen Wahlen für ÖVP und FPÖ. Schüssel, Grasser, Gorbach & Co überschlagen sich vor Selbstlob. Dabei wird ganz übersehen, dass es sich erst um die Ankündigung handelt, wer weiß, was da noch an „Anpassungen“ passiert, bis sie in Kraft tritt.   mehr...

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